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Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen

Nach Abschluss der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung wird vom WSA Weser-Jade-Nordsee, als Träger des Vorhabens, ein Antrag auf Durchführung eines vorbereitenden Verfahrens bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt gestellt.

Das vorbereitende Verfahren sieht als ersten Verfahrensschritt eine Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen nach § 15 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung vor. Nach den Vorschriften des Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetzes muss vor Festlegung des Untersuchungsrahmens entsprechend dem Planungsstand der Projekte zwingend eine Besprechung über den Gegenstand, den Umfang und die Methoden der Umweltverträglichkeitsprüfung und der weiteren mit dem Verkehrsinfrastrukturprojekt verbundenen Umweltprüfungen erfolgen (sogenannter Scoping-Termin), zu der auch die zu beteiligenden Behörden und die betroffene Öffentlichkeit einzuladen sind. Ihnen muss in dieser Besprechung auch Gelegenheit zur Äußerung gegeben werden.

Diese Besprechung ist im Frühjahr 2022 vorgesehen.

Alle weiteren wichtigen Informationen werden rechtzeitig hier bereitgestellt. Zuständige Behörde für die Durchführung des vorbereitenden Verfahrens ist die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt.